Pro-Palästina-Demo in Basel soll unterbunden werden
An diesem Samstag ist in Basel eine unbewilligte Demo unter dem Titel «Death to Zionism» angekündigt. Die Basler Kantonspolizei kündigt Vorkehrungen an.
25.08.2026
Die Ankündigung schockiert. Die Gruppierung «basel4palestine» hat für den kommenden Samstag zu einer Anti-Israel-Demonstration aufgerufen. Der Aufruf trägt den Titel «Death to Zionism». Die Demo findet am Jahrestag des ersten Zionistenkongresses statt. Letzte Woche haben aus der Basler Politik die Grünliberalen gegen die Demo Stellung bezogen.
Am Dienstag meldet sich nun die Basler Kantonspolizei zu Wort. Sie spricht von expliziten Gewaltaufrufen. Die Demo wird in der geplanten Form als nicht grundrechtskonform betrachtet, heisst es in einer Mitteilung. Sie sei daher nicht bewilligungsfähig.
Zwar schütze die Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch pointierte und kontroverse politische Positionen. Diese Freiheit finde ihre Grenzen jedoch dort, wo Gewalt propagiert werde, so die Kantonspolizei.
Die Behörden kündigen an, für den Samstag die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen. Die jüdische Gemeinschaft in Basel solle sich jederzeit sicher fühlen können.