Grosser Rat will Musical Theater Basel erhalten

Das Geschäft im Grossen Rat war umstritten. Entsprechend lang ging die Debatte. Das Interesse war gross. Selten war die Zuschauertribüne so gut besucht wie an diesem Mittwoch. Die Zukunft des Musical Theater stand auf dem Spiel. Der Grosse Rat will, dass das Gebäude als Kulturhaus bestehen bleibt.  Das Parlament entschied sich am Mittwoch mit 59 zu 32 Stimmen bei 3 Enthaltungen für den Gegenvorschlag zu einer Volksinitiative.

Die Absicht der Regierung, das Gebäude als 50-Meter-Hallenbad umzunutzen, hatte somit bei der Mehrheit des Parlaments keine Chance. Enttäuscht zeigte sich Finanzdirektorin Tanja Soland. Im Namen der Regierung strich sie hervor, dass der Betrieb nicht profitabel sei und die Wirtschaftlichkeit fehle. Die Finanzdirektorin prohezeite, dass dies auch in Zukunft ein grosser Diskussionspunkt sein werde. Zudem würde der Bau eines Hallenbads weiter verzögert. 

Die vorberatende Kommission hatte der Volksinitiative «Erhalt des Musical Theater Basel» einen Gegenvorschlag gegenübergestellt, der an einer kulturellen Nutzung des Gebäudes festhält, dafür aber Bedingungen formuliert. Die Volksinitiative wird somit voraussichtlich zurückgezogen, wie Initiant Toni Kleimann sagte.

SP kämpft allein für das Hallenbad

Die Mehrheit der grössten Fraktion SP machte sich als einzige für eine Schwimmhalle im Gebäude des Musical Theaters stark. Sie lehnte wie die Regierung sowohl die Initiative wie auch den Gegenvorschlag ab. LDP, Grüne, Mitte/EVP und GLP, Basta und FDP stimmten für den Gegenvorschlag.

Die SVP bevorzugte das Volksbegehren und war bei der Schlussabstimmung über den Gegenvorschalg gespalten.

Das Gebäude soll gemäss Gegenvorschlag weiterhin für Musicals und Konzerte, aber auch für weitere Nutzungen als Kultur- und Begegnungsstätte zur Verfügung stehen. Es soll nach einer Ausschreibung im Baurecht an eine Betreiberschaft übertragen werden. Damit soll ausgeschlossen werden, dass der Kanton das Kulturhaus in Eigenregie betreiben muss.

Der Kanton soll sich bei der Sanierung des Gebäudes durch die neue Betreiberschaft mit einem Investitionsbeitrag von 15 Millionen Franken beteiligen. Gegen den Beschluss steht das fakultative Referendum offen.