Grenzkontrollen in Deutschland werden strenger, dass auch bei Basel

Seit Oktober 2023 wird die deutsch-schweizerische Grenze verstärkt kontrolliert. So werden Personenkontrollen an Autobahnübergängen oder auch im Tram von deutschen Polizisten durchgeführt. Seit dem 7. Mai wurden die Regeln nochmals verschärft.

Betroffen sind grundsätzlich alle, die nach Deutschland einreisen wollen. Besonders betroffen sind aber sogenannte Drittstaatsangehörige. Das sind Menschen, die nicht aus der Europäischen Union, dem Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz kommen.

Wer also keinen gültigen Pass, Personalausweis oder Visum vorweisen kann, wird zurückgewiesen. Neu ist die Anwendung einer Regelung des deutschen Asylgesetzes. Danach können auch Personen zurückgewiesen werden, die einen Asylantrag stellen. Eine Ausnahme bilden erkennbar schutzbedürftige Personen - also zum Beispiel Frauen mit Kleinkindern, hochschwangere Frauen oder Personen, die offensichtlich schwer krank sind.

Für Pendlerinnen und Pendler in der Region Basel soll sich laut Katharina Kessler von der Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein nicht viel ändern. Dass es zu Staus kommen könnte, könne man jedoch nicht ausschliessen.

Um Stau zu vermeiden rät Katharina Kessler allen Pendlerinnen und Pendlern ihre Ausweise bereits griffbereit zu halten oder gar schon sichtbar hoch zu halten.