Er blockierte das Therwiler Budget
Bei Basilisk spricht SVP-Politiker Alexander Geigy erstmals öffentlich über seine Beweggründe.
29.01.2025 Luca Argast
Ende Dezember reichte SVP-Politiker Alexander Geigy beim Baselbieter Regierungsrat eine Stimmrechtsbeschwerde wegen «mangelhafter Durchführung» der Gemeindeversammlung in Therwil ein. Geigy kritisierte, dass die Therwiler Budget-Gmeini im Dezember unter erheblichem Zeitdruck abgehalten worden sei, was eine angemessene Diskussion über das Budget verhindert habe. Zudem reichte Geigy beim Regierungsrat auch eine Mobbingklage ein. Teilnehmende der Gemeindeversammlung hätten sich ihm gegenüber respektlos verhalten.
Aufgrund Geigys Stimmrechtsbeschwerde kam es in Therwil zu einer Blockierung des Budgets. Nur noch gebundene Ausgaben konnten getätigt werden. Dies führte dazu, dass verschiedene Veranstaltungen wie etwa der «Därwiler Priis» nicht stattfinden konnten. Auch das Fasnachtskomitee und die Bibliothek erhielten vorerst keine finanzielle Unterstützung mehr.
Regierungsrat deblockiert Budget
Im Gespräch mit Basilisk bedauert Geigy diese Situation und betont, dass derartige Konsequenzen nie die Absicht seiner Stimmrechtsbeschwerde gewesen seien. Dass Veranstaltungen abgesagt werden mussten, sei jedoch nicht seine Schuld, sondern die der Gemeinde Therwil. Dort habe man «überhastet» reagiert.
Am Dienstag hat der Baselbieter Regierungsrat das Budget der Gemeinde Therwil grössenteils wieder freigegeben. Therwil kann somit wieder Ausgaben tätigen und Investitionen vornehmen. Im Gespräch mit Basilisk zeigt sich Geigy über diesen Ausgang erfreut.