Basel: Knappes Plus im Budget - es warten aber unsichere Zeiten

Jahrelang hat der Kanton Basel-Stadt schwarze Zahlen präsentiert. Vor zwei Jahren schloss der Kanton die Rechnung mit einem Überschuss von knapp einer halben Milliarde Franken. Diese Zeiten scheinen nun aber vorbei zu sein. Für das kommende Jahr budgetiert der Kanton Basel-Stadt mit einem Überschuss von mehr als 3 Millionen Franken. Tanja Soland, Vorsteherin des Finanzdepartements, betont, dass der Kanton trotz allem aktuell solide Finanzen hat.

Auffällig ist das hohe Investitionsvolumen. Basel-Stadt plant im 2026 Investitionen im Umfang von mehr als einer halben Milliarde Franken. Mit dem Geld sollen etwa Elektrobusse und Trams beschafft sowie der Neubau des Naturhistorischen Museums und des Staatsarchivs finanziert werden. Für Tanja Soland stellen diese wichtige Investitionen dar.

Der Kanton kann rund die Hälfte der Investitionen selbst finanzieren, für den Rest muss er sich zusätzlich verschulden. 

Weiterhin auf einem guten Niveau sind die Steuereinnahmen. Einkommens- und Vermögenssteuer sind deutlich höher budgetiert als im vergangenen Jahr. Allerdings stehen auf der anderen Seite höhere Mehrausgaben für das Staatspersonal: Insgesamt 17 Millionen Franken kosten die Massnahmen zur Arbeitgeberattraktivität. Auch die Universität Basel wird einen höheren Betrag erhalten.

Auch der Blick in die Zukunft ist alles andere als optimistisch. Man stehe vor «unsicheren» Zeiten, hiess es von Finanzdirektorin Tanja Soland an der Medienkonferenz. Der Finanzplan sieht für die Jahre 2027 bis 2029 negative Ergebnisse vor. Sie steigen auf ein minus von 83 Millionen Franken. «Der Regierungsrat beabsichtigt, Defizite zu verhindern und dem Grossen Rat jeweils ein ausgeglichenes Budget vorzulegen», sagte Tanja Soland.